Die diesjährige Mitgliederversammlung des VHO fand am 20.03.2025 im schönen Alsfeld statt. Der Vorstand des VHO begrüßte 36 anwesende Mitglieder von insgesamt derzeit 375 Mitgliedern.
Als Gäste konnten begrüßt werden: Frau Jennifer Gießler (Mitglied des Hessischen Landtags und im Rechtspolitischen Ausschuss) und Herr Klaus Schwaderlapp (Direktor des Amtsgerichts Alsfeld).
Die vollgepackte Tagesordnung enthielt formelle Punkte, einen Bericht des Vorstandes über das Geschäftsjahr 2024, einen Ausblick auf das Jahr 2025 mit zahlreichen aktuellen Themen und Herausforderungen.
Die beiden Gäste richteten ihre Grußworte an die anwesenden Mitglieder.
Dabei betonten sie die Einzigartigkeit und Bedeutung der Ortsgerichte in Hessen für die Justiz, für die Kommunen und somit für die Bürger. Die Ortsgerichte in Hessen blicken auf eine rund 70-jährige Historie zurück und leisten einen sehr wertvollen und unkomplizierten Beitrag für die Bevölkerung. Außerdem entlasten sie die Justiz mit vielfältigen Aufgaben. Die Ortsgerichte stehen den Bürgern mit Rat und Tat zur Verfügung, insbesondere auch in abgelegenen Gegenden und im ländlichen Raum. Beide Gäste dankten den Anwesenden für ihr ehrenamtliches, soziales Engagement sowie für die wertvolle Arbeit.
Aktuelle Herausforderungen sind vielfältig und anspruchsvoll
Der Vorstand bedankte sich bei den Gästen für deren wertschätzende Äußerungen.
Danach vermittelte ein aktuelles Bild mit den großen Herausforderungen, die die tägliche Arbeit der Ortsgerichte beeinträchtigen. Verwiesen wurde hierbei auch auf die kontinuierlichen Gespräche, die insbesondere mit dem hessischen Justizministerium geführt werden. Zu nennen sind insbesondere die fehlende Aus- und Fortbildung durch die Justiz, die unzureichende IT-Ausstattung für die Ortsgerichte. Dadurch fehlt eine gemeinsame Schnittstelle zwischen dem Land Hessen und den Kommunen. Eine solche Schnittstelle könnte den Ortsgerichten die gemeinsame Nutzung einer IT-Plattform mit einheitlicher Software, einheitlichen Formularen sowie einem einheitlichen Berichtswesen (z.B. Feststellungsvermerk und Jahresabrechnung, Führung von Tagebüchern) ermöglichen. Das wäre ein Quantensprung hinsichtlich Effizienz und Effektivität sowie Vereinheitlichung und würde auch die Gewinnung von Nachwuchskräften erleichtern. Hierzu werden auch künftig die Gespräche mit dem Justizministerium fortgesetzt.
In diesem Zusammenhang soll das Thema „Zahlstellenprüfung“ nochmals erörtert werden.
Fort- und Weiterbildung für Ortsgerichtsschöffen ist eminent wichtig
Fort- und Weiterbildung sowie das Wissen innerhalb der Organisation der Ortsgerichte zu transportieren, ist ein wesentlicher Satzungsauftrag des VHO.
Dem VHO ist es gelungen, mit drei Volkshochschulen eine technische Abwicklungsmöglichkeit für die Durchführung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen zu vereinbaren. Das bedeutet, dass die Volkshochschulen vor allem die Administration von „Schulungen/Seminare“ übernehmen und – wenn notwendig – Räume zur Verfügung stellen.
Die fachliche Ausgestaltung und die Stellung von Referenten (Praktiker für Praktiker) ist Aufgabe des VHO. In diesem Sinne sind alle Ortsgerichtsmitglieder eingeladen, sich zu engagieren und ihr gewonnenes Know-how in die Fort- und Weiterbildung einzubringen. Interessenten melden sich bitte beim Vorstand des VHO.
Ein erstes Seminar im März 2025 zum Thema „Immobilienschätzungen“ fand in Pfungstadt statt. Es war bereits nach wenigen Tagen ausgebucht. Das zeigt den hohen Bedarf an Fort- und Weiterbildung in den Ortsgerichten. Die Teilnahmegebühren für diese Seminare sind übrigens gestaffelt nach Art der Mitgliedschaft (Fördermitglied, ordentliches Mitglied, Nichtmitglied). Insbesondere für Neueinsteiger sollen künftig Schulungen beim Beginn im Ehrenamt stattfinden.
„Arbeitsgruppe Dienstanweisung“ mit Beteiligung des VHO
Eine Arbeitsgruppe beim Oberlandesgericht Frankfurt überarbeitet derzeit die Regelungen in der Dienstanweisung der Ortsgerichte. Hier sind drei Mitglieder des VHO beteiligt und bringen ihr Fachwissen und die Erfahrung aus der Praxis mit ein.
So stehen sie im direkten Austausch mit der Dienstaufsicht und arbeiten an der Aktualisierung und Weiterentwicklung von Regelungen für die Ortsgerichte aktiv mit.
Weiterhin wird der VHO auch in diesem Jahr wieder beim Hessentag präsent sein. Am 19. und 20.06.2025 wird der VHO durch den Vorstand sowie durch weitere Mitglieder gemeinsam am Stand vom Justizministerium in Bad Vilbel vertreten sein. Gerne können Interessierte hier vorbeischauen und auch die wichtige Aufgabe des VHO sowie der Ortsgerichte unterstützen und transportieren. Generell ist der VHO darauf angewiesen, dass sich Ortsgerichtsschöffen auch in die Verbandsarbeit einbringen und die wichtige Zielsetzung des VHO unterstützen. Denn „Nur gemeinsam sind wir stark“.
Autor: Gerhard Löhr, Ortsgerichtsvorsteher Schöneck II (Büdesheim)
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